Kompliziert, veraltet, undemokratisch: Wie berichtet hatten die SPD-Fraktion und Teile der UWV einen Antrag gestellt, die unechte Teilortswahl ad acta zu legen. Die Gemeinderäte einigten sich darauf, vor einer Entscheidung die Ortschaftsräte zu hören. Das Ergebnis: Mit Ausnahme von Oberlengenhardt haben sich die Gremien gegen die Abschaffung ausgesprochen. Dies nahm die CDU-Fraktion zum Anlass, eine Grundsatzfrage zu stellen: Stimmen wir gegen oder für die Ortschaftsräte?

„Es ist höchst demokratisch, dem Willen der Betroffenen zu folgen“, sagte Angelika Krauß. „Sollten die Ortsvorsteher heute gegen die Ortschaftsräte stimmen, werden diese doch ad absurdum geführt.“ Dabei habe man diese doch stärken wollen. Obendrein sei es durchaus nicht so, dass mit Abschaffung der unechten Teilortswahl zwingend die Kandidaten mit den meisten Stimmen ins Gremium einzögen. Vor allem aus diesen beiden Gründen sprach sich die CDU-Fraktion gegen die Abschaffung aus. Das ursprüngliche Gegenargument, die Eingliederung der Teilorte sei nicht weit genug voran- geschritten, wurde bei der Sitzung nur noch am Rande erwähnt. Die CDU schlug vor, den Antrag zurückzuziehen, und wollte im Gegenzug den Gemeinderat verkleinern.

Das reichte nicht für SPD und Teile der UWV: Die unechte Teilortswahl habe ihren Zweck erfüllt, sagte SPD-Fraktionschef Helmut Sperth. Das Wahlverfahren sollte den einst selbstständigen Teilorten eine bestimmte Anzahl an Sitzen – und somit auch ein bestimmtes Maß an Einfluss – im Gemeinderat garantieren. Dies sei nun nicht mehr notwendig. „Wollen wir eine Perspektive entwickeln für Schömberg 2020, von der alle profitieren, oder versuchen wir für den jeweiligen Teilort das Maximum herauszuholen – auch auf Kosten der anderen?“, fragte Sperth. Spezielle Detailfragen würden ohnehin von den Ortschaftsräten vorberaten und mit einer Empfehlung für den Gemeinderat versehen. „Diese Ortschaftsräte bleiben auch bei einer Änderung des Wahlverfahrens erhalten. Das Mitspracherecht der Teilorte besteht weiter.“ Auch die UWV sei nach wie vor mehrheitlich der Meinung, dass die unechte Teilortswahl abgeschafft werden sollte, so Fraktionschef Bernhard Blaich. „Es wird eine Vereinfachung und ein viel gerechteres Verfahren sein.“ Fraktionskollege Helmut Schray meinte dagegen: „Wenn wir für die Abschaffung stimmen, dann stimmen wir gegen die Ortschaftsräte.“

Auf Antrag der CDU stimmte der Gemeinderat dann namentlich ab. Mit 13 Ja- und neun Nein-Stimmen sowie einer Enthaltung besiegelte der Gemeinderat das Ende er unechten Teilortswahl in Schömberg.

23 10 08 PZ